AGB

Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) und

Verbraucherinformationen

Stand:
01/2015                                                                               ©
Rechtsanwalt Jacob Metzler

➠ www.rechtsanwalt-metzler.de

 

 

Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen,
die

über den Onlineshop
zwischen BarisCan UG (Haftungsbeschränkt) –

im
Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen
werden.

 

§ 1
Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

 

(1)
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor
diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und
dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen.

 

 (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den
Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch
seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen
ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2
Vertragsschluss

 

(1) Der
Vertrag kommt zustande mit:

 

BarisCan
UG (haftungsbeschränkt)

Sebastian-Kneipp-Straße
71

72762
Reutlingen

 

(2) Die
wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer
eingestellten Produktbeschreibung.

 

(3)
Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine
unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes
Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden
erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über den seiner
Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail
(Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der
Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese
kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 3 Werktagen mitteilen, ob er
die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem
Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

 

 

(4) Der
Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über
den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick
auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die
ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
Absenden der

Bestellung
kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten

Browserfunktionen
„Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern
und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der
Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen
akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt
daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in
welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde
über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen
ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die
Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer
gesonderten E-Mail versandt wird.

 

 

§ 3
Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

 

(1)
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten
und der Bestellung oder Auftragsbestätigung genannten Waren und
Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer
dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

 

(2) Die
Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen
im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter
Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen
Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial
und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung
sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen
aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer
gelieferten Produkte dar.

 

(3) Sind
zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der
Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der
Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht
zustande.

 

(4) Ist
das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der
Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei
Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in
diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei
wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich
erstatten.

 

 

 

§ 4
Lieferung, Preise, Versandkosten

 

(1) Die
Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens drei Tage nach
Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens drei Tage nach der
Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende
Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen

Produktseite
hin.

 

(2) Die
Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands

 

(3) Aufgrund
der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG erfolgt kein Ausweis
der Umsatzsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich
Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung ohne Mehrwertsteuer.

 

§ 5
Zahlung

 

Die
Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oder per Nachnahme.

 

§ 6
Transportschäden

 

(1)
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden
gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich
Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

 

(2) Die
Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu
können.

 

§ 7
Sachmängelgewährleistung

 

(1) Der
Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

 

(2) Eine
Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese
ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben
wurde.

 

(3)
Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der

Anbieterkennzeichnung
angegebenen Adresse vorbringen.

 

§ 8
Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur
vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Verkäufers.

 

 

 

 

 

§ 9
Haftung

 

Es gelten
die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 10 Vertragstext

Der
Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto
einsehen. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus
Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

§ 11
Schlussbestimmungen

 

(1) Die
Vertragssprache ist deutsch.

 

(2) Auf
Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur,
soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

 

(3)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt,
ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen
dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder
sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist.

 

Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de Rechtsanwalt
Metzler

Wettbewerbsrecht,
Markenrecht und Urheberrecht Rechtsanwalt Metzler

Wettbewerbsrecht,
Markenrecht und Urheberrecht

(Ende der AGB)